Georg Friedrich Prinz von Preußen zur Anhörung im Bundestag



Am gestrigen Donnerstag fand im Deutschen Bundestag eine öffentliche Anhörung zu der Entschädigung der Hohenzollern statt. Grundlage waren zwei Anträge der Fraktion DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen. Gegenstand der Diskussion war das Privateigentum der Familie Hohenzollern, das auf dem Gebiet der Sowjetischen Besatzungszone entschädigungslos enteignet worden war. Das Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz (EALG) von 1994 setzt für eine Rückgabe voraus, dass Kronprinz Wilhelm dem nationalsozialistischen Regime nicht erheblich Vorschub geleistet hat. Diese Frage stand im Mittelpunkt der zweistündigen Experten-Anhörung.

 Dazu nimmt Georg Friedrich Prinz von Preußen wie folgt Stellung:

 “Zunächst sollte festgehalten werden, dass zwei renommierte und vor allem unabhängige Juristen übereinstimmend zu dem Ergebnis gekommen sind, dass der Anspruch der Familie Hohenzollern auf Ansprüche nach dem EALG und dem Vermögensgesetz (VermG) grundsätzlich besteht. Zu der Frage des erheblichen Vorschubleistens sind die angehörten Historiker u.a. auch auf Grund ihres unterschiedlichen Bemühens um die Quellen nicht zu einem übereinstimmenden Ergebnis gekommen. So hat sich gezeigt, dass wichtige Quellen, darunter auch unser Hausarchiv, nicht von allen Experten ausgewertet wurden. Dabei steht das auf der Burg Hohenzollern untergebrachte Hausarchiv der Wissenschaft seit vielen Jahren zur Verfügung. Auch Wissenschaftler, die dem Haus Hohenzollern kritisch gegenüberstehen, hatten und haben selbstverständlich Zugang.

 Die Mehrheit der gestern angehörten Experten hält eine außergerichtliche Einigung für sinnvoll und erstrebenswert. Unsere Verständigung im Hinblick auf die Burg Rheinfels in St. Goar zeigt beispielhaft, dass sachliche und rechtliche Auseinandersetzungen auch bei sehr unterschiedlichen Ausgangspositionen zu einem positiven Ergebnis gebracht werden können, wenn beide Seiten den guten Willen dazu haben und fair miteinander umgehen.

 Ich begrüße die öffentliche Diskussion zu diesem Thema. Unverändert bin ich offen für eine umfassende gütliche Einigung. Gerne wiederhole ich an dieser Stelle auch noch einmal, was ich in der Vergangenheit bereits mehrfach zum Ausdruck gebracht habe: Mein Ziel ist es, dass alle ausgestellten Objekte an ihrem Ort verbleiben sollen. Damit würde sichergestellt, dass sie den Bürgerinnen und Bürgern wie der Wissenschaft uneingeschränkt zugänglich bleiben. Jede sachgerechte Lösung wird die Interessen aller Beteiligten berücksichtigen müssen. Ich jedenfalls bin dazu bereit.“ 

Potsdam, 30.01.2020