Preussen-Shop  
   
 

AGB

 
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Preussen Art GmbH

§ 1 Geltungsbereich

(1) Grundlage der Geschäftsbeziehung zwischen der Preussen Art GmbH, Tristanstrasse 17d, 14109 Berlin, und ihren Kunden sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Abweichende Bedingungen eines Kunden erkennt die Preussen Art GmbH nicht an.

§ 2 Anmeldung

(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung des Kunden auf der Internetseite der Preussen Art GmbH voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen und Adressen ist unzulässig.
(2) Die Preussen Art GmbH kann die Anmeldung jederzeit und ohne Angaben von Gründen zurückweisen. In einem solchen Fall ist die Preussen Art GmbH berechtigt, den Benutzername und das Passwort sofort zu sperren.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung des Sortiments der Preussen Art GmbH auf der Website unter der Internet-Domain www.preussen.de stellt kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Der Kunde gibt ein Angebot ab, indem er eine Bestellung über die Website der Preussen Art GmbH absendet. Vor dem Absenden werden dem Kunden die Details der Bestellung nochmals angezeigt, so dass er Eingabefehler korrigieren kann. Eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail.
(3) Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird die Preussen Art GmbH den Kunden gegebenenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(4) Der Vertrag mit der Preussen Art GmbH kommt zustande, wenn die Preussen Art GmbH das Angebot des Kunden annimmt. Dazu wird dem Kunden eine E-Mail übermittelt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Kann die Preussen Art GmbH das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird die Preussen Art GmbH dies durch eine E Mail mitteilen.

§ 4 Widerrufsrecht

(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
(2) Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware an die Preussen Art GmbH. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung und den Zugang der zurückzusendenden Waren.
(3) Der Kunde darf die Ware aus der Verpackung nehmen, um zu prüfen, ob diese fehlerfrei ist. Bei einer darüber hinausgehenden Benutzung behält sich die Preussen Art GmbH vor, dem Kunden die Wertminderung und den Wert der Nutzung zu berechnen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist die Preussen Art GmbH berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Preussen Art GmbH Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist die Preussen Art GmbH berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.
(5) Paketversandfähige Sachen hat der Kunde an die Preussen Art GmbH zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu Euro 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen.
(6) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Software oder Audio- und Videoaufzeichnungen sowie bei individuell nach den Wünschen des Kunden angefertigten Produkten und Leistungen.

§ 5 Preise

Die im Internet-Angebot der Preussen Art GmbH genannte Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

§ 6 Lieferbedingungen und Versandkosten

(1) Die bestellte Ware wird im Namen und für Rechnung des Kunden durch einen Versanddienstleister an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift geliefert. Die Preussen Art GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Bestellung angegebenen Versandkosten.

§ 7 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum der Preussen Art GmbH.
(2) Der Kaufpreis und die Versandkosten werden mit Erhalt der Ware fällig.
(3) Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, ist die Preussen Art GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Im übrigen ist die Preussen Art GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Zur Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Preussen Art GmbH anerkannt sind.

§ 8 Gewährleistung

(1) Eventuell auftretende Mängel wird der Kunde der Preussen Art GmbH unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein Mangel vor, wird die Preussen Art GmbH diesen nach Wahl des Kunden durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung beseitigen.
(2) Die Preussen Art GmbH kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. Der Käufer kann dann vom Vertrag zurücktreten.
(3) Die Verjährungsfrist für den Gewährleistungsanspruch hinsichtlich der gelieferten Ware beträgt 2 Jahre ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.

§ 9 Datenschutz

(1) Die Preussen Art GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre der Kunden zu schützen und die persönlichen Daten nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, eine Weitergabe ist zur Erfüllung des Vertrags erforderlich.
(2) Die Preussen Art GmbH verwendet die Daten des Kunden ausschließlich dazu, um den Vertrag mit dem Kunden zu erfüllen.
(3) Die Preussen Art GmbH gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.
(4) Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen/Daten setzt die Preussen Art GmbH Verschlüsselungstechnologien für höchste Vertraulichkeit ein. Die personenbezogenen Daten sind passwortgeschützt, sodass nur der Kunde Zugriff darauf hat. Die Server der Preussen Art GmbH setzen verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berichtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff auf die Daten zu erschweren.

§ 10 Haftung

(1) Die Preussen Art GmbH haftet unbeschränkt nur für vorsätzlich verursachte Schäden.
(2) Für sonstige Schäden haftet die Preussen Art GmbH nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet die Preussen Art GmbH der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.
(3) Eine weitergehende Haftung der Preussen Art GmbH besteht nicht, insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.

§ 11 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
(2) Die Bestimmung des Abs. (1) lassen zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Vertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag), und wenn der Kunde die zum Abschluss des Vertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Land seines gewöhnlichen Aufenthalts vorgenommen hat.
(3) Sofern der Kunde Kaufmann ist oder sofern der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(2) Anfragen und Beanstandungen sind zu richten an: Preussen Art GmbH, Tristanstrasse 17d, 14109 Berlin.


Stand: 12. Juni 2003