FAZ vom 9. September 2020

Prinz von Preußen veröffentlicht Gerichtsentscheidung gegen falsche Tatsachenbehauptungen



In den vergangenen Monaten wurde Georg Friedrich Prinz von Preußen in einzelnen Medien wiederholt dafür kritisiert, dass er sich gegen falsche Aussagen gerichtlich zur Wehr setzt. Die Vorwürfe reichten von angeblich „übertriebenen Reaktionen auf Lappalien“ bis hin zu „Angriffen auf die Freiheit der Wissenschaft“. Vor diesem Hintergrund hat der Prinz von Preußen entschieden, Fälle öffentlich machen. „Die interessierte Öffentlichkeit kann hierdurch zum einen von der rechtlichen Bewertung durch unabhängige Gerichte Kenntnis erlangen, und sich zum anderen selbst ein Bild von dem Grad der Desinformation machen“, so der Prinz.

Auslöser für die jüngste gerichtliche Entscheidung war ein Beitrag im Feuilleton der ‚Frankfurter Allgemeinen Zeitung‘ (FAZ), der unter der Überschrift „Die Ehre der Familie“ am 9. September 2020 erschienen war. Verfasser waren die Vorsitzende des Verbandes der Historiker und Historikerinnen Deutschlands, Professor Eva Schlotheuber, und Professor Eckart Conze. In diesem Artikel wurde das Haus Hohenzollern mit einer Reihe von Falschbehauptungen angegriffen. Das Landgericht Berlin hat mit Beschluss vom 20.10.2020 (Az.: 27 O 375/20) der ‚Frankfurter Allgemeinen Zeitung‘ (GmbH) die nachfolgenden Ausführungen als Falschbehauptung festgestellt und ihre weitere Verbreitung untersagt:

  1. „Hat das ‚Haus’ Hohenzollern nicht die Absicht, die Erinnerung im öffentlichen Raum zu formen und Einfluss auf die wissenschaftliche und kulturelle Arbeit öffentlicher Einrichtungen, nicht zuletzt von Museen, zu nehmen?“
  2. „… erklärte auch, dass die Familie Hohenzollern bei den Vertragsverhandlungen mit dem Bund sowie den Ländern Berlin und Brandenburg im Rahmen einer ‚Gesamtlösung‘ institutionell verankerte Mitspracherechte über die Darstellung der Geschichte des „Hauses Hohenzollern“ in den an den Vergleichsgesprächen beteiligten Einrichtungen gefordert hat. 
  3. „Das Vorgehen ist immer gleich: Alle Betroffenen werden einzeln mit juristischer Detailkritik wegen angeblicher Falschaussagen attackiert.“
    soweit dabei der Eindruck entsteht, die Historikerin xxxxxxxxxxxxx, der Historiker xxxxxxxxxxxx und xxxxxxxxxxxxxxxx hätten keine Falschaussagen getätigt. 
  4. „Im Sommer 2019 entschieden sich, so entsteht der Eindruck, die Hohenzollern und ihre Berater angesichts der kritischen Berichterstattung offenbar zu einer Doppelstrategie. Während einerseits die Welle der juristischen Klagen anlief, arbeitete man parallel an der Etablierung der Homepage preussen.de („die offizielle Seite des Hauses Hohenzollern“), die im Dezember 2019 freigeschaltet wurde“. 
  5. „Tatsächlich wird der Zugang zum Familienarchiv offiziell nicht verweigert, kann aber subtil dadurch unmöglich gemacht, zumindest aber stark behindert werden, dass Termine zur Einsichtnahme der Quellen nicht vor Ablauf von mehr als einem Jahr gewährt werden oder nur ein Teil der Akten einsehbar ist.“

Dieser Beschluss gegen die genannte Zeitung ist noch nicht rechtskräftig und kann durch Rechtsmittel angegriffen werden. Im Rahmen der letzten Pressemitteilung vom 12. Oktober hat das Haus Hohenzollern die oben genannten Falschmeldungen in der Sache erläuternd richtiggestellt. Die offizielle Website des Hauses ist im Übrigen bereits Juni 2002 online gegangen.

Frau Professor Schlotheuber und Herr Professor Conze hätten sich jederzeit an die Pressestelle des Hauses wenden können, um sich zu informieren und ggf. ihre Aussagen zu prüfen. Das haben sie nicht getan. Entsprechende Anfragen hat es nicht gegeben. Eine seriöse Debatte, wie sie auch das Haus Hohenzollern fordert und unterstützt, ist so nicht möglich.