Anfragen zu äußerungsrechtlichen Verfahren



Die Generalverwaltung des vormals regierenden Preußischen Königshauses erhält derzeit Anfragen zum äußerungsrechtlichen Vorgehen Georg Friedrichs Prinz von Preußen und seiner Familie.

Im Rahmen der Berichterstattung insbesondere zum laufenden Restitutionsverfahren des Hauses Hohenzollern in Berlin und Brandenburg wurden im vergangenen Jahr öffentlich zahlreiche falsche Tatsachenbehauptungen erhoben. Diese Behauptungen führten zu einer ganzen Serie unrichtiger Berichte oder irreführenden Kommentaren von einzelnen Journalisten, Wissenschaftlern und Politikern. Manche Urheber weigerten sich, falsche Behauptungen zurückzunehmen. In diesen Fällen sah sich Georg Friedrich Prinz von Preußen gezwungen, die Unrichtigkeit dieser Äußerungen gerichtlich feststellen zu lassen.

Das Recht auf Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit schließt nicht das Recht ein, Privatpersonen mit falschen Tatsachenbehauptungen zu schädigen. Es zählt auch zu den Aufgaben des Rechtsstaates, Privatpersonen vor Desinformation und ihren Folgen zu schützen. Jeder Bürger, auch Georg Friedrich Prinz von Preußen, hat das Recht, sich notfalls juristisch gegen falsche Tatsachenbehauptungen zu wehren. Es obliegt allein den Gerichten festzustellen, ob ein Antrag auf Unterlassung oder Richtigstellung berechtigt ist oder nicht. Bisher haben deutschlandweit zuständige Gerichte verschiedener Instanzen der jeweils vorgetragenen Sicht des Hauses Hohenzollern stattgegeben. Die Urteile ergingen stets nach sorgfältiger Prüfung der Faktenlage. Georg Friedrich Prinz von Preußen hat nie eine gerichtliche Entscheidung gegen wahre Tatsachenbehauptungen erwirkt.

Potsdam, 17. Juni 2020