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Dreiklassenwahlrecht

 
  Den Preussischen Landtag bildeten das Herrenhaus und das Abgeordnetenhaus. Dabei ging das Abgeordnetenhaus aus Wahlen hervor, die nach dem im Wahlgesetz vom 30. Mai 1849 festgelegten Wahlverfahren abgehalten wurden.

Dieses schrieb eine indirekte Wahl vor, in der die sogenannten Urwähler lediglich die Wahlmänner bestimmten, welche dann die Abgeordneten wählten. Dabei wurden die Urwähler in den Gemeinden oder Wahlbezirken gemäß dem erbrachten Aufkommen direkter Steuern in drei Klassen unterteilt. Die erste Klasse bildeten die Höchstbesteuerten, die das erste Drittel der Steuersumme aufbrachten. Der zweiten Klasse gehörten die Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen, die das zweite Steuerdrittel aufbrachten an. Der dritten Klasse wurden alle diejenigen zugerechnet, die mit ihren geringen Einkommen das letzte Drittel aufbrachten oder sogar ohne Steuerpflicht waren. Jede Klasse bestimmte dann die gleiche Anzahl der Wahlmänner.

Dem Wahlverfahren lag der Gedanke zu Grunde, dass sich der Einfluss auf den Staat und die öffentlichen Angelegenheiten nicht allein an der Person messen lassen darf, sondern auch an dem finanziellen Beitrag den derjenige zum öffentlichen Unterhalt durch seine geleisteten Steuern beiträgt.

So kam es, dass die wenigen Höchstbesteuerten (1908: 4% der Gesamtbevölkerung) ebenso viele Wahlmänner bestimmten wie der große Anteil der Geringverdiener in der dritten Klasse (1908: 82%).

Dieser Umstand führte dazu, dass das Dreiklassenwahlrecht Auseinandersetzungen und tiefgreifende Verfassungskonflikte hervorrief. Dennoch blieben Reformen aus und die in der Osterbotschaft des Kaisers 1917 angekündigte Abschaffung des Dreiklassenwahlrechts verwirklichte sich erst mit der Novemberrevolution.

Thomas Roloff


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